Muster Abmahnung

Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung, die beabsichtigt, die abgemahnte Person auf ein bestimmtes Fehlverhalten hinzuweisen und dazu zu bringen, dieses Fehlverhalten in Zukunft zu unterlassen. Gleichzeitig ist eine Abmahnung eine Verwarnung, die die drohenden Konsequenzen benennt, falls sich das gerügte Fehlverhalten in der gleichen oder in einer ähnlichen Form noch einmal wiederholen sollte. Grundsätzlich können Abmahnungen dabei überall dort eingesetzt werden, wo ein gegenseitiger Vertrag vorliegt oder wo zivilrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden können. Von besonderer Bedeutung sind jedoch wettbewerbs- und arbeitsrechtliche Abmahnungen. So ist eine vorhergehende Abmahnung im Arbeitsrecht beispielsweise in den meisten Fällen die notwendige Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung. Im Wettbewerbsrecht hingegen soll eine Abmahnung eine außergerichtliche Einigung herbeiführen und damit ein kosten- und zeitaufwändiges Gerichtsverfahren verhindern.

Die notwendigen Inhalte einer wirksamen Abmahnung

Je nach Bereich können die Anforderungen, die an eine wirksame Abmahnung gestellt werden, etwas unterschiedlich ausfallen. Es gibt allerdings einige Grundvoraussetzungen, die eine Abmahnung immer erfüllen muss:

Muster AbmahnungEine Abmahnung muss eine rügende und eine dokumentierende Funktion haben. Der Abgemahnte muss eindeutig und unmissverständlich erkennen können, was ihm konkret vorgeworfen wird. Aus diesem Grund muss der beanstandete Sachverhalt, der auch als Verletzungshandlung bezeichnet wird, möglichst präzise und dabei objektiv beschrieben werden. Es reicht nicht aus, allgemeine, pauschale oder stichwortartige Umschreibungen zu verwenden. Stattdessen sollte die Verletzungshandlung detailliert und mit der Angabe von Datum, Uhrzeit, Ort und eventuell Zeugen oder Beweismitteln aufgeführt werden.

Eine Abmahnung muss eine hinweisende Funktion haben und eine Aufforderung enthalten. Der Abmahnende muss auf das Fehlverhalten hinweisen und die Rüge dabei begründen. Dazu reicht es allerdings aus, wenn er beispielsweise auf vertragliche Pflichten verweist. Zudem muss der Abmahnende zum Ausdruck bringen, dass er ein solches Fehlverhalten in Zukunft nicht tolerieren kann und den Abgemahnten dazu auffordern, sich künftig vertragsgerecht oder vorschriftsmäßig zu verhalten. Bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung muss außerdem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert werden.

Eine Abmahnung muss konkrete Konsequenzen benennen, die im Wiederholungsfall drohen. Der Abgemahnte muss wissen, mit welchen Folgen er zu rechnen hat, falls er die gerügte Verletzungshandlung ein weiteres Mal begeht.Gesetzliche Vorschriften im Hinblick auf die Form gibt es hingegen nicht. Das bedeutet, eine Abmahnung kann sowohl in mündlicher als auch in schriftlicher Form erfolgen. Als Übertragungswege sind ein Gespräch, ein Telefonat, der Postweg sowie der Versand per Fax oder als E-Mail möglich.

 

Allgemeines Muster für eine Abmahnung

Sehr geehrte/r Frau / Herr (Name),

folgendes Fehlverhalten Ihrerseits veranlasst mich dazu, Sie hiermit abzumahnen:Sie haben am (Datum) (präzise und objektive Beschreibung des Fehlverhaltens, das beanstandet wird; sofern möglich, sollten neben dem Ort und der Uhrzeit auch Zeugen oder weitere Beweismittel wie Kundenbeschwerden oder Bildmaterial aufgeführt werden.)Durch Ihr Fehlverhalten liegt eine vorsätzliche und schwerwiegende Verletzung Ihrer vertraglichen Pflichten / geltender Vorschriften vor. Ich möchte betonen, dass ich ein solches Verhalten nicht akzeptieren kann und in Zukunft nicht dulden werde.

Ich fordere Sie daher ausdrücklich und eindringlich dazu auf, das oben ausgeführte Verhalten künftig zu unterlassen und sich vertrags- / vorschriftkonform zu verhalten. Sollte ich ein erneutes Fehlverhalten in gleicher oder ähnlicher Form feststellen, werde ich das Vertragsverhältnis beenden / weitere juristische Schritte gegen Sie einleiten.

Mit freundlichen Grüßen,

Unterschrift.